Schwarzarbeit

Schwarzarbeit unterhöhlt die finanzielle Basis der Sozialversicherungssysteme. Ihre Bekämpfung wird daher seitens staatlicher Stellen zunehmend und mit Nachdruck vorangetrieben. Mit dem Zoll steht hierbei eine spezialisierte Ermittlungsbehörde zur Verfügung.

Als Arbeitgeber bzw. Unternehmer macht sich wegen „Schwarzarbeit“ strafbar, wer Werk- oder Dienstleistungen erbringen lässt und dabei seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt. Die Missachtung der Melde- und Beitragspflicht ist in § 266a StGB mit erheblicher Strafe bedroht.

In der Praxis gibt es immer wieder Fälle, in denen ganz offenkundig Mitarbeiter in voller Absicht ganz oder teilweise „schwarz“ beschäftigt werden, um die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge einzusparen. Daneben gibt es jedoch ein weites Feld möglicher Zweifelsfälle, in denen ein Arbeitgeber auch ohne böse Absichten nur allzu leicht Ziel eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Schwarzarbeit werden kann. Diese Fälle machen einen nicht unbedeutenden Teil der Verfolgungspraxis aus.

Schwierige Unterscheidung zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen

Ursache für diese Entwicklung ist der Umstand, dass es dem Gesetzgeber bisher nicht gelungen ist, für die beitragsrechtlich regelmäßig entscheidende Differenzierung zwischen (beitragspflichtigem) „Arbeitnehmer“ und (nicht beitragspflichtigem) „Selbstständigen“ eine eindeutige Abgrenzung zu normieren. Stattdessen nennt das Gesetz als „Anhaltspunkte“ für das Vorliegen einer nichtselbständigen Arbeit und damit der Arbeitnehmereigenschaft lediglich die Kriterien der Weisungsgebundenheit und der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.

Heutige Unternehmensprozesse und Arbeitsabläufe sind indes geprägt durch das Erfordernis eines hohen Maßes an Flexibilität. Stark ausdifferenzierte Beschäftigungsmodelle, das Outsourcing von Arbeitsleistungen sowie eine hochgradige Verzahnung interner und externer Teilarbeitsschritte führen dazu, dass die Grenzen zwischen abhängiger und selbständiger Tätigkeit mehr und mehr verwischen. Die Praxis hat vor diesem Hintergrund eine Fülle weiterer Kriterien entwickelt, deren Gesamtschau eine eindeutige Einordnung als Arbeitnehmer oder Selbständiger ermöglichen soll. Aber auch hiermit lassen sich eindeutige Zuordnungen jedoch nur in Ausnahmefällen machen. Für den Unternehmer hat dieser Zustand rechtlicher Unsicherheit die Folge, dass insbesondere bei der Auslagerung von Arbeitsleistungen stets die Gefahr des Vorwurfs der Beschäftigung von Scheinselbständigen im Raum steht.

Verfahren gegen Arbeitgeber wegen des Verdachts der Schwarzarbeit gehen regelmäßig mit Durchsuchungsmaßnahmen einher und können bereits deswegen erhebliche Unruhe und Rufschädigungen bewirken. Neben den strafrechtlichen Folgen drohen zudem umfangreiche Beitragsnachforderungen der Sozialversicherungskassen. Ferner wird parallel zum Vorwurf der Beitragsverkürzung regelmäßig auch der Vorwurf der Lohnsteuerhinterziehung aufkommen. Angesichts dieser potentiell existenzbedrohenden Folgen ist eine professionelle Verteidigung durch strafrechtlich versierte Spezialisten unabdingbar. ECKSTEIN & KOLLEGEN können durch ihre langjährige Erfahrung auf diesem Rechtsgebiet eine solche Verteidigung sicherstellen.

Vorwurf Schwarzarbeit – Kompetente Rechtsberatung in München

Beim Verdacht auf Scheinselbständigkeit steht regelmäßig das Thema „Schwarzarbeit“ im Raum und damit der Vorwurf der Hinterziehung von Lohnsteuer und des Vorenthaltens von Beiträgen zu Sozialversicherung. Schnell kann es hier um hohe Nachforderungen gehen. Eine sachkundige Beratung durch erfahrene Anwälte für Strafrecht ist daher besonders wichtig.

Die Strafverteidiger aus München haben bereits zahlreiche Prozesse im Bereich der Schwarzarbeit erfolgreich für Ihre Mandanten geführt. Wir unterstützen Sie in München und deutschlandweit, wenn Ihren die Beschäftigung von „Schwarzarbeitern“ vorgeworfen wird. Selbstverständlich beraten wir Sie auch umfassend im Vorfeld bei Fragen zur Beschäftigung von Selbstständigen und zum Thema Scheinselbstständigkeit. Nehmen Sie jetzt Kontakt mit uns auf!